Winterdienst

Spätestens mit den ersten Schneeflocken kommen „alle Jahre wieder“ auch wieder Fragen zum Winterdienst, die wir in diesem kleinen Artikel bereits im Vorfeld beantworten möchten.

 

Was wenige wissen ist, dass der Winterdienst im Bayerischen Straßen- und Wegegesetz ausdrücklich von der Straßenbaulast ausgenommen wird. Unsere städtischen Straßen betreffend leistet der Bauhof der Stadt Lichtenfels jedoch im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht seit Jahren einen „freiwilligen Winterdienst“. Dieser wird im Interesse der Verkehrssicherheit, zum volkswirtschaftlichen Nutzen und zum Wohle der Bevölkerung, durch die Bauhofleiter akribisch geplant. Auch wenn die Mitarbeiter des Bauhofs stets bemüht sind nach besten Kräften unsere Straßen befahrbar zu halten, besteht - anders als viele meinen - auf die Einrichtung dieses Winterdienstes sowie dessen lückenlose Durchführung weder für den Verkehrsteilnehmer noch für die Bürger ein Rechtsanspruch.

 

Vergessen wird oft, dass der Winterdienst bei jedem einzelnen anfängt. Der Verkehrsteilnehmer selbst hat gemäß Straßenverkehrsordnung sein Fahrzeug für winterliche Straßenverhältnisse auszurüsten. Ebenso ist jeder Fahrzeugführer gemäß Straßenverkehrsordnung verpflichtet seine Geschwindigkeit den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen anzupassen.

Ebenso trägt jeder Anwohner eine Mitverantwortung für die Sicherheit des Straßen- und Fußgängerverkehrs. So haben die Anwohner vor ihren Grundstücken die Gehbahnen zu räumen und bei Bedarf auch zu streuen. Auch dann wenn zwischen Gehweg und Grundstück noch ein Grünstreifen der Stadt liegt, ist gemäß der geltenden Satzung (siehe Download unten) der hinterliegende Anwohner für diese Gehwege zuständig. Gibt es keinen Gehweg ist auf der Straße entlang des Grundstücks ein ca. 1m (besser sogar 1,50m) breiter Streifen zu räumen und zu streuen.

 

Leider ist es technisch oftmals nicht anders möglich, dass der auf der Straße eingesetzte Schneepflug Einfahrten zuschiebt oder Schnee von der Straße auf den Gehweg geschoben wird. Obwohl die Fahrer der Schneepflüge besonders darauf achten den Schnee möglichst dorthin zu räumen wo er am wenigsten stört ist es gerade in engen Anliegerstraßen oft nicht anders möglich den Schnee an den Straßenrand zu drücken. Anders herum dürfen aber Schnee- und Eismengen von Gehwegen nicht wieder zurück auf die Straße geworfen werden. Grundsätzlich ist der Schnee von Gehwegen auf dem der Fahrbahn zugewandten Rand entlang der Rinnsteine anzuhäufen.

 

Wenn sich alle an diese Regeln halten gibt es auch im Winter 2018/19 keine Probleme. Die Mitarbeiter der Stadt Lichtenfels werden wie gewohnt nach besten Kräften versuchen unsere Straßen bei Schnee- und Eisglätte befahrbar zu halten.

 

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